AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen


Stand: 1. April 2004

§ 1 Geltungsbereich

(1)
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2)
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1)
Die Darstellung des Buchsortiments von der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH auch über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.

(2)
Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail an die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm eine entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3)
Der Vertrag mit der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH kommt zustande, wenn die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet iSv § 151 S. 1 BGB. Kann die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

(4)
Bei größeren Bestellungen behält sich die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH vor, eine Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

§ 3 Lieferung

(1)
Die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Der Verlag ist zu Teillieferungen bzw. der Forderung auf Vorauskasse berechtigt. Die Teillieferungen erfolgen zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1)
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1)
Die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs die dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2)
Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsschluß fällig.

(3)
Die Zahlung ist innerhalb von 14 Kalendertagen nach dem Rechnungsdatum zu leisten.

§ 6 Widerruf

(1)
Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluß gerichtete Willenserklärung nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH sofort zurücksendet.

(2)
Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von 50,00 Euro trägt der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.

(3)
Im Fall des Widerrufs zahlt die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH ggfs. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.

(4)
Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.

§ 7 Gewährleistung

(1)
Die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, einstehen.

(2)
Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Verlag zu vertretender Mangel vor, wird die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung korrigieren.

(3)
Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 8 Datenschutz

(1)
Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die direkt bei der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH Bücher und andere Produkte kaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstgesetz (IuKDG). Die vom Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit auf Wunsch des Kundens gelöscht werden.

(2)
Verwendung der personenbezogenen Daten. Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.

(3)
Weitergabe von Informationen. Die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.

(4)
Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten. Für die Löschung der Benutzerinformationen wenden sich die Kunden bitte an verlag@heinrich-jung-verlag.de.

§ 9 Haftung

(1)
Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer leitenden Angestellten verursacht wurden, haftet die Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH.

(2)
Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug von der Heinrich-Jung-Verlagsgesellschaft mbH, durch eine vom Verlag zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.

(3)
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§ 10 Schlußbestimmungen

(1)
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Meiningen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(2)
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht.

Zella-Mehlis, den 1. April 2004

Ergänzung zu den AGB vom 1. April 2004

 
Durch die Einrichtung eines Internetladens durch den Verlag mit Wirkung vom 1. April 2010 ergeben sich für private Neukunden folgende Regelungen:
 
(1) Die Bestellungen können per Telefon, Fax, E-Mail oder Briefpost erfolgen.
 
(2) Die Bezahlung erfolgt dann mittels Onlinebanking oder per Banküberweisung. 
 
(3) Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.


 
Zella-Mehlis, den 1. April 2010

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